Gemeinsame Beschaffung von 15 TSF-W im Lahn-Dill-Kreis

In den Jahren 2018 und 2019 wurden im Lahn-Dill-Kreis in zwei Wellen insgesamt 15 Tragkraftspritzenfahrzeuge-Wasser (TSF-W) beschafft. Anfang der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts kam es durch neue Fahrzeugnormen unter anderem zur Implementierung der Tragkraftspritzenfahrzeuge mit einem Löschwassertank in den deutschen Feuerwehren. Zur damaligen Zeit wurde dieser Fahrzeugtyp im Land Hessen in großen Stückzahlen in Dienst gestellt. Die Fahrgestelle wurden durch das Land Hessen als Sachzuwendungen zur Verfügung gestellt und die jeweiligen Kommunen mussten die feuerwehrtechnischen Aufbauten sowie die notwendige Beladung beschaffen. Nach teilweise weit über 25 Jahren Einsatzdienst stand die Ersatzbeschaffung einer großen Anzahl dieser Fahrzeuge an. Auch bei den Neubeschaffungen stellte das Land Hessen wieder Fahrgestelle als Sachzuwendung bereit.

Bereits ab dem Jahr 2013 wurde im Lahn-Dill-Kreis dezentral mit den Ersatzbeschaffungen der ältesten Fahrzeuge begonnen. Alleine in der Stadt Herborn standen ab 2013 bis einschließlich 2019 insgesamt sechs TSF-W in unterschiedlichen Jahren zur Neubeschaffung an. Innerhalb der Feuerwehr Herborn wurden die Rahmenbedingungen für ein einheitliches TSF-W Herborn festgeschrieben. Nach diesem Rahmenplan sollten alle sechs zur Beschaffung anstehenden TSF-W ausgestattet sein. Das notwendige Leistungsverzeichnis wurde durch die hauptamtliche Feuerwehrfachabteilung der Stadt Herborn erstellt und das Vergabeverfahren durch die zentrale städtische Beschaffungsstelle durchgeführt. Es galt zu diesem Zeitpunkt zwei Fahrzeuge zu projektieren und zu beschaffen.

In 2015 startete die Beschaffung des dritten Fahrzeuges. Durch Kenntnisse aus dem jährlichen Abstimmungsverfahren zur Erstellung einer kreisweiten Prioritätenlisten für die Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen trat die Gemeinde Eschenburg an die Stadt Herborn mit dem Wunsch eines gemeinsamen Vergabeverfahrens heran. In der Gemeinde Eschenburg standen zwei TSF-W zur Beschaffung an. Nach kurzen verwaltungsinternen Abstimmungen, bot die Stadt Herborn der Gemeinde Eschenburg die Durchführung der Erstellung der Leistungsverzeichnisse für die feuerwehrtechnischen Aufbauten sowie die Beschaffung der Fahrzeugbeladung inklusive der Durchführung des gesamten Vergabeverfahrens an. Hierfür wurde eine Kostenerstattung für den Mehraufwand vereinbart. Die Beschaffung der drei Fahrzeuge erfolgte dann in Verantwortung der Stadt Herborn. Um alle vergaberechtlichen Anforderungen korrekt umzusetzen, erfolgte frühzeitig eine regelmäßige Abstimmung mit der zuständigen Revisionsbehörde des Lahn-Dill-Kreises.

Die Beschaffung der drei Fahrzeuge wurde durchgeführt und die Rückmeldungen aller Verfahrensbeteiligten bis hin zu den beauftragten Unternehmen und beteiligten Behörden waren ausschließlich positiv.

In den Folgejahren standen gemäß der Angabe der Brandschutzdienststelle insgesamt weitere 18 TSF-W zur Ersatzbeschaffung an. Seitens der Stadt Herborn wurde mit allen Kommunen, welche Förderanträge für diesen Fahrzeugtyp gestellt hatten, der Kontakt gesucht. Es wurde abgefragt, in wie weit Interesse an einem gemeinsamen Beschaffungsverbund bestehe. Außer einer Gemeinde, welche ihre drei Fahrzeuge alleine ausschreiben wollte, stimmten alle Angefragten einer gemeinsamen Beschaffung zu. Hierbei handelte es sich um die Gemeinden Bischoffen (ein TSF-W), Breitscheid (ein TSF-W), Driedorf (ein TSF-W), Greifenstein (vier TSF-W) und Schöffengrund
(zwei TSF-W) sowie die Städte Aßlar (ein TSF-W), Braunfels (zwei TSF-W) und Herborn (drei TSF-W). Mit dem Wunsch einer annähernd zeitgleichen Förderzusage für die Fahrgestelle wurde das geplante Vergabeverfahren im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport vorgestellt. Die gemeinsame Beschaffung wurde seitens des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport ausdrücklich begrüßt und eine konstruktive beratende Unterstützung zugesagt und geleistet. Eine zeitgleiche Förderung aller 15 Fahrzeuge konnte leider nicht erreicht werden. Dies hing mit den unterschiedlichen Antragsjahren und den damit einhergehenden unterschiedlichen Förderjahren zusammen. Seitens des Landes erfolgte dann eine Förderung von acht Fahrgestellen in einem Jahr und im Folgejahr von sieben weiteren Fahrgestellen.

Somit konnte die kreisweite Beschaffung von insgesamt 15 Fahrzeugen in zwei Beschaffungswellen gestartet werden. Aufgrund der Schwellenwerte erfolgen beide Ausschreibungen europaweit. Mit der Revisionsbehörde das Lahn-Dill-Kreises wurde abgestimmt, wie ein vergabekonformes Leistungsverzeichnis aussehen musste. Vorgabe war, dass pro beteiligter Kommune für den feuerwehrtechnischen Aufbau und die Beladung jeweils ein eigenes Los zu erstellen sei.

Zunächst wurden die Anforderungen an die einzelnen feuerwehrtechnischen Aufbauten anhand eines Musterleistungsverzeichnisses abgefragt. Nach Auswertung der Rückläufer erfolgte einmalig die Beschreibung eines Grundfahrzeuges, welches alle identischen Anforderungen enthielt. Dieses Grundfahrzeug war die Grundlage für die einzelnen Lose. In den Losen wurde das Grundfahrzeug mit den gemeindespezifischen Anforderungen ergänzt.

Für die Fahrzeugbeladungen erfolgte ebenfalls eine Abfrage der Bedarfe. Auch hier wurde eine weitgehende Einheitlichkeit hergestellt. Die Ausschreibung erfolgte dann wieder anhand gemeindespezifischer Lose.

Resümierend ist festzustellen, dass durch die gewählte Vergabeart für jede beteiligte Kommune Kostenvorteile erzielt wurden. Diese setzen sich aus den Nachlässen aufgrund der größeren Stückzahlen, dem eingesparten Verwaltungsaufwand für die Erstellung der Leistungsverzeichnisse und die Durchführung der Vergabeverfahren zusammen.

Das Verfahren wurde von allen Beteiligten als hilfreich und bereichernd empfunden. Die gemeinsamen Abstimmungen waren produktiv und immer lösungsorientiert. Positiv ist auch die konstruktive Unterstützung der Abteilung „Brand- und Katstrophenschutz“ des Hessischen Ministerium des Innern und für Sport sowie der Abteilung „Revision“ des Lahn-Dill-Kreises bei der Durchführung dieser beispielhaften interkommunalen Zusammenarbeit zu bewerten.

Die durchgeführte Form der zentralen Beschaffung eröffnete Perspektiven und Erfahrungen für ähnliche zukünftige Verfahren und ist eine Entlastung der ehrenamtlichen Feuerwehrkräfte.

Bildbeschreibung: Die Collage zeigt alle 15 beschafften TSF-W. Eine geplanter gemeinsamer Übergabetermin kann leider nicht durchgeführt werden.

Info: Der Bericht wurde verfasst von: Kai Reeh, Stadtbrandinspektor und Leiter der Abteilung „Brand- und Bevölkerungsschutz“ der Stadt Herborn